Rede Anhörung designierter Kommissar Gesundheit und Tierschutz
Olivér VÁRHELYI
Sehr geehrter Herr Várhelyi,
im Juli stellte ein europäisches Gericht bezüglich der Covid-19-Pfizer-Deals fest, dass die Kommission auch dem Europäischen Parlament gegenüber nicht ausreichend transparent handelte.
Gegen dieses Urteil geht Frau von der Leyen aktuell juristisch vor. Transparenz bleibt aus. Ein Skandal.
Sie selbst sprachen sich im Fragebogen an die designierten Kommissare für Transparenz und die Zurückgewinnung von Vertrauen der EU-Bürger aus.
Meine Fragen an Sie:
Wie passt Ihre Aussage zu den intransparenten Handlungen der EU-Kommission und der Weigerung das Urteil anzuerkennen?
Wie werden Sie sich engagieren, um Vertrauen, das durch Anti-Corona Maßnahmen auf EU-Ebene verspielt wurde, zurückzugewinnen?
Ich finde, es muss eine kritische Aufarbeitung der politischen Maßnahmen, die viele Menschen massiv eingeschränkt, isoliert, diffamiert und ausgegrenzt haben, stattfinden.
Wie stehen Sie hierzu?
Vielen Dank.